10 Fakten zur Wahl des EU-Parlaments
In der Slowakei und einigen anderen EU-Ländern wurde bereits in den letzten Tagen gewählt. In 21 EU-Mitgliedstaaten gehen die Bürger heute an die Wahlurnen, um ihre Stimme abzugeben. Die Karpatenblatt-Redaktion hat für Sie zehn Fakten zur zehnten Wahl zum Europäischen Parlament vorbereitet.
Fakt 1: Ungleiche Repräsentation der EU-Bürger im EU-Parlament
Im Europaparlament werden kleine Mitgliedstaaten überproportional repräsentiert. Während ein deutscher Abgeordneter rund 870.000 Wähler vertritt, repräsentiert ein Abgeordneter aus Malta nur 88.500 Wähler.
Fakt 2: Digitale Wahl
Estland ist das einzige Land der EU, in dem die Bürger bei der Wahl zum Europaparlament online abstimmen können. Diese Option wurde schon vor fast 20 Jahren eingeführt.
Fakt 3: Nationalität der Abgeordneten
Ein europäischer Abgeordneter kann sowohl sein Heimatland als auch das Land, in dem er lebt, repräsentieren. Er muss jedoch eine EU-Staatsbürgerschaft haben. Ein Beispiel: Daniel Cohn-Bendit war von 1994 bis 1999 ein Abgeordneter für die deutsche Partei „Die Grünen“ und von 1999 bis 2014 ein Abgeordneter für die Grünen Frankreichs.
Fakt 4: Sitzordnung im Europäischen Parlament
Die Sitzordnung im Europaparlament ist nicht nach Ländern aufgeteilt. Die Abgeordneten schließen sich mit ihren Parteifreunden aus den anderen Mitgliedsstaaten zu einer Fraktion zusammen. So gibt es etwa eine Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten oder der Europäischen Konservativen.
Fakt 5: Abgeordnetenzahl im Europäischen Parlament
Das Europaparlament wächst im Jahr 2024 von 705 auf 720 Abgeordnete. Die Veränderung berücksichtigt die demografische Entwicklung in den Mitgliedstaaten. Somit werden nun beispielsweise die Wähler in Frankreich, Spanien und in den Niederlanden durch zwei weitere Abgeordnete im Parlament vertreten.
Fakt 6: Wie setzt sich das Europaparlament für die EU-Bürger ein?
Viele Entscheidungen des Europarlaments wirken sich auf unser tägliches Leben aus. Zu den Beschlüssen des Parlaments gehören beispielsweise die Abschaffung von Roaming-Gebühren im EU-Ausland, das Verbot von Einwegplastik oder der European Green Deal für Klimaneutralität bis 2050.
Fakt 7: Übersee-Gebiete und die EU-Wahl
In Europa gibt es 22 Übersee-Territorien, die in zwei gesetzliche Formen unterteilt sind: die sogenannten Gebiete in äußerster Randlage und die Übersee-Gebiete. Die Gebiete in äußerster Randlage haben die gleichen Rechte wie die anderen europäischen Gebieten und nehmen an der Europawahl teil. Übersee-Gebieten steht es frei, an der Europawahl teilzunehmen. Die Wahl kann an einem anderen Tag erfolgen, weil sie weit entfernt von Europa liegen. Beispiel: In Frankreich findet die Europa-Wahl eigentlich am 9. Juni statt, in den Überseegebieten jedoch schon einen Tag früher.
Fakt 8: Erstwähler bei der EU-Wahl im Jahr 2024
Laut einer Schätzung von Eurostat können bei der zehnten Europawahl dieses Jahr zwischen 22 und 24 Millionen Wähler zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Mit 5,1 Millionen neuen Wahlberechtigten kommt fast jeder vierte Erstwähler aus Deutschland. Die wenigsten Erstwähler, nur knapp 50.000, gibt es hingegen in Malta.
Fakt 9: Sanktionsliste
Die Sanktionsregel der EU wird vom Rat mittels eines einstimmigen Beschlusses verhängt, zu dem das Parlament eine Resolution zur allgemeinen politischen Willensbildung vorlegen darf. So hat das Parlament beispielsweise eine Resolution vorgelegt, um die Sanktionen gegen Russland zu unterstützen.
Fakt 10: Die erste Wahl zum Europäischen Parlament
Im Juni 1979 traten Kandidaten aus neun Mitgliedstaaten zur ersten Wahl zum Europaparlament an. Zuvor bestand die Institution aus den ernannten Abgeordneten der einzelnen Mitgliedstaaten. Nach der ersten Wahl war die „Sozialistische Fraktion“ die größte im Europäischen Parlament.
Red