Ein Rückblick auf 2021

Es ist ganz natürlich, dass man am Jahreswechsel auf das vergangene Jahr zurückschaut und gleichzeitig aber auch nach vorne blickt – auf das anbrechende neue Jahr. Bei dem Blick zurück sind neben der Corona-Pandemie noch zwei wichtige Ereignisse im Vordergrund, die unsere Tätigkeit in der Zukunft beeinflussen können. Das erste war die Volkszählung in der Slowakei. Die Ergebnisse, die die Minderheiten betreffen, waren Anfang Januar noch nicht veröffentlicht, alle Minderheiten warten gespannt auf die Zahlen.

Das zweite Ereignis waren die Wahlen in Deutschland, deren Ergebnisse aus vielen Gründen auch für die vielen Länder wichtig sind, die Angehörigen der deutschen Minderheiten haben sie auch verfolgt. Am 24. November haben die drei Regierungsparteien mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ auf 178 Seiten ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Er bietet neben den wichtigsten Themen für Deutschland auch einige Ansätze, die die Minderheiten betreffen.

Ausdrücklich festgehalten ist die Unterstützung der Initiative Minority Safe Pack der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEN): „Die Initiative Minority SafePack unterstützen wir proaktiv und setzen sie in Deutschland um. Projekte für den Erhalt und die Entfaltung der Minderheiten, ihrer Sprachen und Kultur bauen wir aus.“ (S. 121)

Die deutsche Minderheit im neuen Koalitionsvertrag

Was aber Besorgnisse bei den deutschen Minderheiten hervorgerufen hat, ist, dass sie erstmals nicht im Koalitionsvertrag erwähnt sind. Nur auf der Seite 147 findet man einen Satz, in dem auch wir uns finden können: „Wir wollen die Rechte von Minderheiten auf internationaler Ebene und insbesondere innerhalb der EU stärken.“

Für die deutschen Minderheiten wäre es sicher beruhigender, wenn im neuen Koalitionsvertrag die Unterstützung der deutschen Minderheiten erwähnt wäre. Es gibt aber mehrere Signale, dass die deutschen Minderheiten auch zukünftig eine gesicherte Förderung aus Deutschland erhalten werden, auf die sie zum Kultur-, Sprach- und Identitätserhalt dringend angewiesen sind. Aus mehreren Aussagen werde ich einige Sätze des Schreibens vom 17. Dezember 2021 der größten Koalitionspartei SPD an die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten zitieren:

„Die Unterstützung der deutschen Minderheiten im Ausland bleibt für die SPD ein wichtiges Anliegen (…) Wie Sie wissen, führt mit Nancy Faeser eine Sozialdemokratin und erstmals auch eine Frau das Bundesinnenministerium. Frau Faeser und der SPD liegen die Fortführung der Arbeit für und mit deutschen Minderheiten sehr am Herzen. Deshalb wollen wir im Innenministerium weiterhin die Unterstützung der deutschen Minderheiten in Europa und darüber hinaus fortsetzen.“

Das halten wir für ein klares Bekenntnis zur Unterstützung der deutschen Minderheiten im Ausland, auf die wir auch unser zukünftiges Handeln aufbauen können.

Liebe Leserin und Leser, ich wünsche Euch ein glückliches, gesundes und friedliches Jahr 2022 und hoffe auch, dass wir unsere Arbeit für die Karpatendeutschen im kommenden Jahr voller Elan und Ausdauer fortsetzen können.

Ondrej Pöss