Empfang bei Zuzana Caputova

Empfang der nationalen Minderheiten bei der Präsidentin

Staatspräsidentin Zuzana Čaputová hat am 17. Januar Vertreter der dreizehn in der Slowakei lebenden nationalen Minderheiten im Präsidentenpalast in Preßburg/Bratislava empfangen. Die deutsche Minderheit haben der Vorsitzende des Karpatendeutschen Vereins, Dr. Ondrej Pöss, und die Vorsitzende der KDV-Region Unterzips, Erika König, vertreten. Nach einer Ansprache der Präsidentin informierte der KDV-Vorsitzende im Namen des Ausschusses für nationale Minderheiten die Präsidentin über die Lage der Minderheiten im Land.

Čaputová erklärte, dass die eigenständige Republik, deren 30. Jahrestages dieses Jahr gedacht werde, zusammen mit den nationalen Minderheiten gebaut worden sei. Sie sagte: „Mit unseren Minderheiten haben wir Kämpfe für die Freiheit geführt, gegen den autoritären Regierungsstil und für einen würdigen Platz in Europa. Die heutige Slowakei ist unser gemeinsames Werk.“

Dennoch sei die Situation nicht ideal. Bei dem Minderheitengesetz fehle beispielsweise der politische Wille, offen und transparent darüber zu sprechen. Die Lage könne sich nicht von einem Tag auf den nächsten ändern. Man könne aber gemeinsam viel erreichen, wenn man sich empathisch zuhöre und sachlich diskutiere. Nur so könne man laut Čaputová aus der Slowakei eine stärkere und widerstandsfähigere Demokratie zugunsten aller machen.

Nicht gleich, aber gleichwertig

Dr. Ondrej Pöss betonte, dass Bürger, die sich zu einer nationalen Minderheit bekennen, sich häufig in einer spezifischen Situation befinden. Ein komplexes und modern konzipiertes Minderheiten-Gesetz wäre notwendig, um die Identität, Sprache und Kultur der Minderheiten zu erhalten und zu entfalten. Seit beinahe dreißig Jahren werde über ein derartiges Gesetz gesprochen, es sei aber bis heute nicht beschlossen worden. Die Stellungnahmen der Minderheiten werden manchmal derart hinterfragt, dass Unsicherheit entstehe. Ein Beispiel dafür seien Vorschläge von Politikern direkt vor der Volkszählung 2021 gewesen. Auch die Liste der Minderheitengemeinden sei trotz der Zustimmung durch den Ausschuss bis heute nicht beschlossen worden.

Den Empfang bei der Präsidentin nehmen laut Pöss die Minderheitenvertreter als Dank für ihre Arbeit in den letzten dreißig Jahren wahr, der sich die meisten in ihrer Freizeit und aus persönlicher Überzeugung widmen. Die Kultur, Sprache und Traditionen der nationalen Minderheiten in der Slowakei seien eine große Bereicherung für die Slowakei. Die Minderheiten setzen sich für ein gutes Zusammenleben aller Bürger der Slowakei ein: „Wir sind zwar nicht gleich, aber können gleichwertig sein.“

Red