Online-Konferenz der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen
Die Konferenzreihe „Minderheitenschutz und Volksgruppenrechte in Mittel- und Mittelosteuropa“ von der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen widmet sich dieses Jahr Ungarn, Kroatien und der Slowakei.
Am 25. März 2021 setzten die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) und die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen ihr im Oktober 2020 gestartetes und im Februar 2021 ausgeweitetes Online-Konferenzformat „Minderheitenschutz und Volksgruppenrechte in Mittel- und Mittelosteuropa“ fort. Der Fokus lag diesmal auf Ungarn, Kroatien und der Slowakei. In zehnminütigen Referaten schilderten Expertinnen und Experten den rechtlichen Rahmen in den jeweiligen Ländern sowie praktische Erfahrungen mit dessen Umsetzung. Durch Fragen aus dem Publikum konnte zudem auch auf einzelne Punkte vertiefend eingegangen werden.
Zum Auftakt fasste der Staats- und Völkerrechtler Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert Gornig den bisherigen Konferenzverlauf zusammen und merkte gleichzeitig an, dass es trotz der bereits im Verlauf der Tagungsreihe erfassten Minderheitensituationen noch viele weitere europäische Länder mit insgesamt etwa 300 Minderheiten gibt, die eine genauere Betrachtung verdienen. Zumindest einigen von ihnen wolle man sich auch in zukünftigen Tagungen widmen.
Der Minority Safepack und die Kulturstiftung
Auch Dr. Markus Pieper, MdEP, ging in seinem Grußwort auf die Vielfalt Europas ein und sprach zugleich vom hohen Stellenwert der Erinnerungskultur, die ihn auch mit seinen familiären Wurzeln in Ostpreußen verbinde. Es sei wichtig, dass man heute für diejenigen, die in nationalen Staaten Minderheit sind und ihre Rechte einfordern, eine europäische Plattform und vor allem europäische Hilfsmöglichkeiten auch legislativ biete. In diesem Sinne regte er auch ein „Minority Safepack 2.0“ an, um diese Initiative noch breiter aufzustellen. „Ich finde es klasse, dass sie mit der FUEN und auch mit der Kulturstiftung immer wieder auf die Minderheitenrechte glaubhaft aufmerksam machen, politisch auch Initiativen und Maßnahmen einfordern. Hören sie damit nicht auf, machen sie damit umso stärker weiter, denn ihre Anliegen sind absolut wichtig und werden bei uns auch Gehör finden,“ sagte Pieper.
Die Situation der Minderheiten in Mittel- und Mittelosteuropa
Als Bevollmächtigter der slowakischen Regierung für Minderheitenfragen sprach auch Dr. László Bukovszky die Probleme im Land an. Neun anerkannte Minderheitensprache gebe es im Land, die damit verbundenen Rechte würden aber nicht überall gleich durchgesetzt. So seien etwa Formulare in den Minderheitensprachen nicht überall vorhanden. Man arbeite aber zumindest daran, mehrsprachige öffentliche Informationen in den entsprechenden Regionen mit hohem Minderheitenanteil zugänglich zu machen.
Zum Abschluss der Veranstaltung merkte Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gilbert Gornig an, dass viele der heutigen Minderheitenprobleme in Mittel- und Mittelosteuropa aus Versäumnissen der Neuordnung Europas nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg erwuchsen. Dafür gelte es nun nach gemeinsamen, europäischen Lösungen zu suchen. Auch in diesem Sinne wird die Online-Konferenzreihe „Minderheitenschutz und Volksgruppenrechte in Mittel- und Mittelosteuropa“ am 29. April fortgesetzt mit dem Länderfokus Ukraine, Estland und Bulgarien.
Die Aufzeichnung der Konferenz wird auf den Youtube-Kanälen der FUEN (https://bit.ly/3ky0dZl) und der Kulturstiftung (https://bit.ly/kulturstiftungvideo) abrufbar sein.
Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen