Die Wahl und ihre Bedeutung für den KDV

Den diesjährigen Oktober kennzeichnete in der Slowakei der Wahlkampf für die Wahlen auf der Regional- und der Gemeindeebene. Wahlkampf ist auch eine Zeit großer Worte, da kann man an das Zitat des Eisernen Kanzlers, Otto von Bismarck, erinnern: „Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd.“ Bismarck kannte sich mit allen drei Angelegenheiten aus, also darf man ihm glauben.

Zur „Rache des Bürgers“, wie einige die Wahlen auch nannten, kam es am 29. Oktober: Durch Stimmzettel, die einige auch „Dolch aus Papier“ nannten, wurden alle politischen Vertretungen auf regionaler und kommunaler Ebene gewählt. Rund 4,4 Millionen Staatsbürgerinnen, Staatsbürger und Ausländer mit Daueraufenthalt im Land wurden aufgerufen, die Landesparlamente und Regionspräsidenten der acht Regionen zu wählen. Dazu wurden die Gemeinderäte der knapp 3.000 Städte und Gemeinden neu gewählt ebenso wie die Oberbürgermeister, Stadtteil- und Gemeindebürgermeister.

Abends, wenn die Wahllokale geschlossen werden, tritt ein Ritual in Gang: Fernsehen, Rundfunksender, Internet vermelden die Wahlprognosen der verschiedenen Institute. Die Hochrechnungen laufen auf Hochtouren, es wird über die Konsequenzen der Wahl gesprochen. Die Stimmen wurden zum ersten Mal ausschließlich elektronisch ausgezählt, wodurch der ganze Prozess beschleunigt werden konnte: Schon am nächsten Tag waren die Ergebnisse bekannt: Die Wahlbeteiligung betrug 46,1 beziehungsweise 43,7 Prozent. Bei den Regionalwahlen handelt es sich gegenüber 2017 um einen Zuwachs von mehr als 14 Prozent.

Mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgten wir die Ergebnisse in den Regionen, wo unser Karpatendeutscher Verein aktiv ist. Wir sind überzeugt, das auch den neuen Gemeindeführungen bewusst ist, wie stark die Vereine das soziale Leben in einem Ort prägen. Gute Kooperationen mit den neugewählten Selbstverwaltungen erzeugen Synergieeffekte. Diese Effekte können zum Beispiel in einer Kosteneinsparung, aber auch in anderen, nicht in Zahlen messbaren Wirkungen vor Ort liegen. Handeln, das auf Zusammenarbeit setzt, gewinnt sicher an Qualität.

Die Kommunalpolitik bietet also eine große Wirkung im örtlichen Bereich, daher kann man sie auch als Keimzelle der Demokratie beschreiben. Aber die „Wahlen allein machen noch keine Demokratie“, wie der zweimalige US-amerikanische Präsident Barack Obama sagte. Alle vier oder fünf Jahre ein Kreuzchen machen, reicht also nicht zum Demokratendasein. Dazu gehört auch: sich einmischen, mitmachen, mitreden. Und dazu ist auch unser Verein in den zukünftigen Jahren auf der kommunalen Ebene gern bereit.

Ondrej Pöss