Alexander Van der Bellen

Van der Bellen auf erstem offiziellen Staatsbesuch in der Slowakei

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch zum ersten Mal seit Amtsantritt die Slowakei besucht. Dort traf er den slowakischen Präsidenten Andrej Kiska sowie den Ministerpräsidenten Robert Fico und diskutierte an der Komenius Universität mit Studenten über Europa. Danach legte er in Devin/Theben an dem Denkmal „Tor der Freiheit“ einen Kranz für die Opfer des Eisernen Vorhangs nieder.
Mit dem Katamaran Twin City Liner kam der österreichische Präsident in die slowakische Hauptstadt. Bei seinem Gespräch mit Andrej Kiska dominierte das Thema Europa. Van der Bellen betonte, er sei kein Freund einer Europäischen Union verschiedener Geschwindigkeiten. Wenn man nebeneinander gehe, könne man kommunizieren. Bei einem Abstand von zehn Metern sei dies schon fast unmöglich. Es gebe a jetzt bereits verschiedene Kommunikationsebenen in der Europäischen Union, wie beim Euro. Dies laufe allerdings „nicht ganz ohne Probleme“ ab.
Einigkeit beim Thema Europa
Der slowakische Präsident erklärte seinem österreichischen Amtskollegen im Wahlkampf die Daumen gedrückt zu haben. Er stehe schließlich für Werte wie Toleranz und Solidarität, die ihm recht nahe stünden.
Kiska kritisierte die Flüchtlingspolitik des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Es tue ihm leid, dass manche Politiker populistisch auftreten und versuchen eine Stimmung zu machen, die er als Staatsoberhaupt eindeutig ablehne. Die Slowakei sei ein prosperierendes Land und moralisch verpflichtet, Menschen zu helfen, die vertrieben wurden oder vor Krieg und Tod flüchten mussten. Er meinte: „Wir können nicht auf der einen Seite Hilfe von der Europäischen Union erwarten (…) und auf der anderen Seite, wenn uns jemand um Hilfe bittet, wegschauen.”
Nach dem Gespräch mit Kiska traf Van der Bellen den Ministerpräsidenten und am Nachmittag diskutierte er mit Studenten der Komenius Universität über Europa. Dabei zog er seine eigene Lebensgeschichte heran, um zu erklären, was das moderne Europa von Heute ausmacht. Klicken Sie hier, um sich die Antwort anzuhören (auf Englisch): Die Slowakei ist das erste mittelosteuropäische Nachbarland Österreichs, das Van der Bellen besucht. Seine ersten drei Besuche führten ihn zur EU, in die Schweiz und nach Deutschland.