Stiftung Verbundenheit stellt Memorandum zur Bundestagswahl 2025 vor
Die Auslandsdeutschen stellen einen nicht unwesentlichen Teil der Wahlberechtigten in Deutschland dar. Obwohl deren Anzahl steigt, nimmt nur ein Bruchteil an Bundestagswahlen teil. Die Wahlbeteiligung lag zuletzt bei unter drei Prozent. Konkrete Zahlen und Statistiken liegen nicht vor, die Gründe sind nicht hinreichend untersucht. Die Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland informierte Anfang Januar über die aktuellen Möglichkeiten und Verfahren, wie Deutsche im Ausland ihre Stimme abgeben können und präsentierte ein neues Memorandum.
„Für die Steigerung der Wahlbeteiligung sind tatsächliche Grenzen und rechtliche Hürden zu beseitigen“, sagte Prof. Dr. Oliver Junk, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit.
Die Stiftung hat formelle Handlungserleichterungen entwickelt, damit das Wahlrecht von Auslandsdeutschen verstärkt wahrgenommen wird. So sollten etwa Präsenzwahlen in Auslandsvertretungen, die Schaffung von Auslandswahlkreisen sowie die Option von E-Voting für Auslandsdeutsche ermöglicht werden.
In dem 120 Seiten umfassenden Memorandum „Deutsche Minderheiten und Deutschsprachige Gemeinschaften in der Welt als Bürgerdiplomaten einer werte- und interessengeleiteten Außenpolitik Deutschlands stärken“ wirbt die Stiftung im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 für eine Ausweitung der Unterstützung der deutschen Minderheiten und insbesondere der deutschsprachigen Gemeinschaften weltweit.
„Deutschland sollte sich in Zeiten internationaler Umbrüche und geopolitischer Machtveränderungen international stärker den Menschen zuwenden, die aufgrund ihrer Herkunft oder anderer Verbindungen viel Sympathie für Deutschland und Europa hegen und die diese Haltung aktiv und organisiert in ihren Heimatländern vertreten“, so Hartmut Koschyk, Parl. Staatssekretär a.D. und Stiftungsratsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit.
Der im Memorandum genannte Aktionsplan umfasst mehrere Handlungsempfehlungen. So wird beispielsweise empfohlen, das aktuelle Förderprogramm der Bundesrepublik Deutschland für die Deutschen Minderheiten weiter auszubauen. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten als Parlamentarischen Staatssekretär das Bundesministerium des Innern und für Heimat zu stärken, wie dies bis 2013 der Fall war.
Das Memorandum der Stiftung Verbundenheit ist an die Kanzlerkandidaten Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz, Friedrich Merz, Dr. Robert Habeck, Christian Lindner und die Fraktionsspitzen von CSU, Alexander Dobrindt, sowie an Hubert Aiwanger von den Freien Wählern, mit der Bitte um eine Stellungnahme, übersendet worden. Mit Vertretern von SPD, CDU, CSU, Bündnis 90/Die Grüne, FDP und Freie Wähler ist zudem eine Online-Veranstaltung zum Aktionsplan am 1. Februar geplant.
Stiftung Verbundenheit/Red